Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemein / Geltung 

1.1. MB Wines & Spirits e.U. mit dem Sitz in Vorarlberg und der Geschäftsanschrift Eisengasse 23, A-6850 Dornbirn allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz die „AGB“).  Diese AGB gelten daher für sämtliche Angebote, Verkäufe und Lieferungen von Waren (Weine) durch 
MB Wines & Spirits.  Stehen diese AGB den allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden entgegen, so erfolgt der Vertragsabschluss dennoch ausschließlich auf Basis dieser AGB. Von diesen AGB abweichende Regelungen oder Vereinbarungen gelten nur dann, wenn  

MB Wines & Spirits diesen schriftlich zugestimmt hat. 
 

1.2. MB Wines & Spirits kann diese AGB jederzeit einseitig ändern und gelten diese in der im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung. Die aktuelle Fassung dieser AGB kann vonder Fußzeile auf der Webseite von MB Wines & Spirits jederzeit (www.mb-wines.com) abgerufen werden.

2. Angebote, Preise & Vertragsabschluss 

2.1. Sämtliche Angebote und Informationen von  

MB Wines & Spirits sind unverbindlich, dies betrifft vor allem auch die  grundsätzliche Verfügbarkeit, vorhandene Mengen und die in Listen angegebenen Preise der Weine. 
 

2.2. Die von MB Wines & Spirits angegebenen Preise sind in Euro und verstehen sich – sofern nicht anders angegeben – inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt). Maßgeblich für die Bestellung eines Kunden sind die Preise an jenem Tag, an dem die Bestellung des Kunden bei  

MB Wines & Spirits eintrifft. Die Kosten des Versandes sind in den angegebenen Preisen grundsätzlich nicht enthalten und werden gemäß der aktuell gültigen Zahl- und Lieferbedigungen an den Kunden weitergegeben.
 

2.3. Schriftliche Bestellungen eines Kunden, die bei MB Wines & Spirits eingehen, werden seitens  

MB Wines & Spirits wie folgt bestätigt: entweder durch (1) schriftliche Auftragsbestätigungen an den Kunden, (2) Übermittlung einer Rechnung über die bestellte Ware von  

MB Wines & Spirits an den Kunden, oder durch (3) Absenden der bestellten Ware an den Kunden. Der Kunde ist an seine Bestellung für einen Zeitraum von 14 Tagen ab deren Eingehen bei  

MB Wines & Spirits gebunden. Mit der Bestätigung der Bestellung kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und MB Wines & Spirits rechtswirksam zustande. Sollte es zu Abweichungen der Bestellung (z.B. hinsichtlich Verfügbarkeit, Menge, Preise, etc.) kommen, wird  

MB Wines & Spirits den Kunden entsprechend informieren.

3. Zahlungen & Zahlungsbedingungen 

3.1. Der Kaufpreis ist nach Erhalt der Rechnung sofort zur Zahlung fällig, unabhängig davon ob der Kunde die bestellte Ware bereits (teilweise oder gänzlich) erhalten hat. 
 

3.2. Eingehende Zahlungen eines Kunden werden auf den jeweils ältesten, aushaftenden Rechnungsbetrag in Anrechnung gebracht.
 

3.3. Bei einem Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen in Rechnung gestellt.
 

3.4. Der Kunde hat kein Recht auf Aufrechnung mit Gegenforderungen gegenüber 
MB Wines & Spirits. 

4. Zahlungen & Zahlungsbedingungen 

4.1. MB Wines & Spirits liefert ihre Waren unter Eigentumsvorbehalt, welcher bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware aufrecht bleibt. Wird der Eigentumsvorbehalt seitens MB Wines & Spirits geltend gemacht, so sind die im Zusammenhang mit der Warenrücknahme anfallenden Manipulations- und Transportkosten vom Kunden vollständig zu ersetzen. 
 

4.2. Bei Zugriffen Dritter auf die Eigentumsvorbehaltsware (z.B. gerichtliche Pfändung) hat der Kunde den Dritten auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und  
MB Wines & Spirits hierüber unverzüglich zu informieren.  

4.3. Dem Kunden ist es vor vollständiger Bezahlung der gelieferten Ware nicht gestattet, über diese zu verfügen, insbesondere darf er sie weder verkaufen, verschenken oder verpfänden. Der Eigentumsvorbehalt der gelieferten Ware bleibt auch bei einer Weiterveräußerung durch den Kunden an einen Dritten uneingeschränkt aufrecht. Der Kunde trägt für die Eigentumsvorbehaltsware das Risiko des Untergangs, der Beschädigung und der Verschlechterung.

5. Gewährleistung 

5.1. trinkreif leistet weder Gewähr für Korkfehler (korkkranke Flaschen) noch für geschmackliche Abweichungen. Die Gewährleistung ist weiters ausgeschlossen, sobald eine Flasche geöffnet bzw. konsumiert wurde.
 

5.2. Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung, jedenfalls sofort nach Übernahme der bestellten Ware  mitzuteilen. Keine Mängel stellen Abweichungen hinsichtlich Größe oder Farbe der Flasche, abweichende Füllstände oder allfällige Schäden des Etikettes oder der Kapsel dar, insbesondere wenn darauf in der jeweils aktuellen Preisliste hingewiesen wurde. 
 

5.3. Sofern nicht anders vereinbart, trägt das Risiko des Transports (inklusive Glasbruch) der Kunde.  Bei Lieferungen mit DPD Weinservice besteht eine Transportversicherung in der Höhe von maximal 500,00 Euro  pro Versandkarton. Eine darüberhinausgehende Versicherung muss durch den Kunden ausdrücklich beauftragt werden. 

6. Widerrufsrecht für Verbraucher 

6.1. Ist ein Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), so stehen ihm die Rücktrittsrechte der §§ 3 und 3a KSchG sowie nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) zu: 

Bei Fern- und Auswärtsgeschäften (Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge im Sinne des FAGG) kann der Kunde binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Das Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn MB Wines & Spirits – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Kunden sowie einer Bestätigung des Kunden über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist mit der Durchführung der Bestellung begonnen hat und die Bestellung vollständig erfüllt hat. Hat MB Wines & Spirits die Lieferung vor Erklärung des Rücktritts bereits teilweise erbracht, so besteht die Pflicht zur Zahlung des anteiligen Kaufpreises. Das Rücktrittsrecht besteht weiters nicht, wenn der Kunde die Bestellung in den Räumlichkeiten von  

MB Wines & Spirits erteilt hat oder wenn die Geschäftsverbindung mit MB Wines & Spirits 

vom Kunden selbst angebahnt wurde. Die Erklärung des Rücktritts kann grundsätzlich formfrei erfolgen. 

7. Schlussbestimmungen 

7.1. Erfüllungsort ist der Sitz von MB Wines & Spirits: A-6850 Dornbirn, Eisengasse 23.
 

7.2. Schriftlichkeit: zwischen MB Wines & Spirits und dem Kunden vereinbarte Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen für deren Rechtswirksamkeit der Schriftform und der Unterfertigung durch die Vertragspartner. 
 

7.3. Anwendbares Recht: Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes wird einvernehmlich ausgeschlossen.